Sonntag, 7. August 2016

Bundesverkehrswegeplan auf dem Prüfstand

Info-Veranstaltung im Hundertwasser-Bahnhof Uelzen

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Grünen-Kreisverbandes Uelzen wird am Donnerstag, 11. August, von 18 Uhr an im den Räumen des Restaurant Lässig im Uelzener Hundertwasser-Bahnhof das neue Gutachten zum Bundesverkehrswegeplan vorgestellt. Im Fokus des Abends steht das Bauvorhaben A39.
Das Gutachten zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP) am Beispiel der Planungen zur A20 und zur A39 wurde im Auftrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen von der unabhängigen Marburger Fachagentur für Verkehrsplanung RegioConsult erstellt. Es weckt zahlreiche Zweifel an der Korrektheit  der Berechnungsmethoden des vorliegenden und noch nicht beschlossenen Bundesverkehrswegeplans. In dem Gutachten wird herausgearbeitet, dass die Wirtschaftlichkeit des Großprojektes nicht gegeben ist.
Innerhalb der Bundesregierung hatte es massiven Widerstand seitens des Umweltministeriums an den Planungen gegeben. Das BMU hielt den BVWP für nicht entscheidungsreif. Umweltstandards wurden nicht berücksichtigt, und die Alternative zur A39 – Ausbau der B4 – wurde gar nicht erst geprüft. Die Klimaschutzziele der Bundesregierung eien mit dem vorgelegten BVWP-Entwurf nicht erreichbar, so die Grünen.
Das Gutachten wird von Wulf Hahn vom Büro RegioConsult Marburg vorgestellt, die Einführung übernimmt der Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen, Stefan Körner. Nach der Präsentation des Gutachtens ist Zeit für eine Diskussion, die von der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Susanne Menge, moderiert wird. Darüber hinaus wird der Landtagsabgeordnete Heiner Scholing Fragen beantworten.

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